AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) gelten für alle zwischen der afb mildtätige und gemeinnützige Gesellschaft zur Schaffung von Arbeitsplätzen für behinderte Menschen mbH (in der Folge kurz als „afb“ bezeichnet) und Geschäftspartnern der afb, damit sind sowohl Unternehmer als auch Konsumenten im Sinne des § 1 KSchG gemeint (im Folgenden werden sowohl Unternehmer als auch Konsumenten gemeinsam kurz als „Geschäftspartner“ bezeichnet). Abweichende Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners sind auf Verträge zwischen der afb und dem Geschäftspartner nur anwendbar, soweit sie den gegenständlichen AGB entsprechen. Abweichende Vereinbarungen, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufheben oder diesen entgegenstehen, sind nur dann gültig, wenn die afb dies dem Geschäftspartner vor Vertragsabschluss ausdrücklich und in Schriftform bestätigt hat.

2. Vertragsabschluss
Die von afb im unter der Webadresse www.afbshop.at abrufbaren Online-Shop dargebotenen Waren und Leistungen sind eine unverbindliche Aufforderung von der afb an den Geschäftspartner, ein verbindliches Anbot für die angebotenen Waren und Leistungen zu legen. Durch die Bestellung im Onlineshop legt der Geschäftspartner ein solches verbindliches Angebot. Ein Vertrag zwischen dem Geschäftspartner und afb kommt erst zustande, wenn afb dieses Angebot mit einer gesonderten Bestätigung oder durch die Versendung der Ware angenommen hat. Die verpflichtend unmittelbar nach Eingang der Bestellung zu versendende Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern dient lediglich der Information des Geschäftspartners, dass die Bestellung bei afb eingegangen ist.

3. Lieferung und Leistungen
Sämtliche Preise sind Endverbraucherpreise. Diese verstehen sich brutto, also einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Versandkosten berechnet die afb gesondert. Lieferfristen gibt die afb nach bestem Ermessen an, diese sind unverbindlich.

4. Annahmeverzug
Nimmt der Geschäftspartner die Lieferung oder Teillieferung nicht an oder verweigert generell deren Annahme, so setzt die afb diesem eine angemessene Frist zur Abnahme. Verweigert der Geschäftspartner innerhalb der gesetzten Frist die Annahme der Ware, so ist die afb berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Geschäftspartner hat den gesamten Schaden, der der afb dadurch entsteht, zu ersetzen.

5. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zahlungsverzug
Grundsätzlich hat der Geschäftspartner sämtliche Waren und Leistungen binnen 14 Tagen nach Bestellung, also in der Regel vor Lieferung vollständig – einschließlich der Versandkosten – an die afb zu bezahlen. Sollte eine Lieferung ohne vorherige Bezahlung erfolgen, so erfolgt diese unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der afb. Der Geschäftspartner ist in diesem Fall verpflichtet, die Vorbehaltsware von Rechten Dritter freizuhalten, nicht zu veräußern, zu verpfänden, zu vermieten oder zu verleihen. Der Geschäftspartner ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs mit Waren Dritter zu verbinden. Die afb erwirbt in diesem Fall Miteigentum an den durch die Verbindung entstehenden Objekten. Der Geschäftspartner trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung. Aufrechnungsrechte stehen dem Geschäftspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der afb anerkannt sind. Außerdem ist der Geschäftspartner zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ist der Geschäftspartner Unternehmer, betragen die Verzugszinsen im Falle des schuldhaften Zahlungsverzugs 12 % pro Jahr, ist der Geschäftspartner Verbraucher, betragen die Verzugszinsen im Falle des schuldhaften Zahlungsverzugs 4 % pro Jahr. Die afb ist berechtigt, vom Geschäftspartner verschuldete und ihr erwachsene Schäden geltend zu machen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Diese umfassen bei Unternehmergeschäften jedenfalls den Pauschalbetrag gemäß § 458 UGB (derzeit EUR 40,00).

Amazon Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Amazon registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. und 31. Dezember eines jeden Jahres. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung von afb mildtätige und gemeinnützige mbH (im Folgenden: „wir“) (Stand: 25.10.2021)

Allgemeines
Wir bieten die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) für unsere Kunden an. Dabei erfolgt eine Forderungsabtretung an die Bank Frick AG (im Folgenden „Bank“).
Der Rechnungskauf steht nur Verbrauchern ab 18 Jahren zur Verfügung. Sie können mit diesem Service Waren über das Internet erwerben und müssen sie erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen.
Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Wenn Sie sich für Kauf auf Rechnung entscheiden, gelten diese Geschäftsbedingungen zusätzlich zu jenen Vereinbarungen und den AGB, die Sie mit uns im Rahmen des Kaufvertrages vereinbaren.
Wir werden zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung unseren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie an die Bank abtreten. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bank.
Als technische Dienstleisterin und Dienstleisterin zur Überprüfung Ihrer Kreditwürdigkeit bei einem Kauf auf Rechnung fungiert für uns die payolution GmbH (www.payolution.com).

Zahlungsmodalitäten und Zinssätze
Beim Kauf auf Rechnung werden Sie in unserer Dateneingabemaske oder einem anderen geeigneten elektronischen Medium und in einer Ihnen anschließend zur Aufbewahrung bzw. Speicherung zur Verfügung gestellten Information über alle wesentlichen Vertragskonditionen im Sinne der vorvertraglichen Informationspflichten der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge informiert. Diese Informationen werden Ihnen zusätzlich nach Vertragsabschluss, spätestens mit Zustellung der Ware, in speicherbarer Form elektronisch oder schriftlich übermittelt.
Sofern Sie auf Grund Ihrer besonderen Vereinbarung mit uns oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen von dem Kaufvertrag zurücktreten, die Ware retournieren, Preisminderung geltend machen oder sonstige Gründe haben, Ihre Zahlung ganz oder teilweise nicht leisten zu müssen, wird die Bank in diesem Fall die Forderung gegen Sie wieder an uns zurück übertragen. Mit uns ist sodann eine endgültige Vereinbarung über die Zahlung zu treffen oder die Rückabwicklung vorzunehmen.

Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen
Es fallen für verspätete Zahlungen bei Kauf auf Rechnung Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen kann die Bank die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für Rechtsverfolgung durch Inkassobüros und allenfalls für anwaltliche Vertretung entstehen.
Wir informieren Sie darüber, dass bei Kauf auf Rechnung im Falle des Ausbleibens fälliger Zahlungen die Bank, der die Kaufpreisforderung von uns abgetreten wurde, das Recht hat, die Vereinbarung über den Kauf auf Rechnung nach schriftlicher Mahnung und Nachfristsetzung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag dann sofort fällig wird.
Sollte eine Bestimmung dieser zusätzlichen AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen dieser AGB nicht.